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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EDV-Klinik Michael Grohmann (nachfolgend E.K.G. genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen im Rahmen der Leistungen, die E.K.G. gegenüber dem Auftraggeber erbringt, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden anfälligen Lieferungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. E.K.G. schließt diesbezügliche Verträge bzw. nimmt diesbezügliche Aufträge nur unter Anwendung dieser allgemeinen Geschäfts -und Lieferbedingungen an. Die Verpflichtungen von E.K.G. richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von E.K.G. angenommenen Auftrages oder einer von E.K.G. ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen "allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten.  

01. Preisberechnung:
Unsere Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder werden ausdrücklich anders ausgewiesen. Maßgebend sind immer die zur Zeit gültigen Preislisten bzw. für nicht pauschalisierte Leistungen die jeweils zwischen Auftraggeber und E.K.G. vereinbarten Entgelte. 

02. Leistungsumfang:
Gegenstand der Leistungen von E.K.G. ist hauptsächlich die EDV-fachspezifische Beratung im Bereich Konflikt -und Problem-Lösung sowie Vorbeugung durch die Anwendung von Hard -und Software. Die E.K.G. versteht sich hauptsächlich als vor Ort Dienstleister für Betriebs- und Netzwerksysteme auf der Basis von MS-DOS, MS-Windows 3.x, MS Windows9.x, MS Windows NT sowie deren Nachfolge-Programme MS Windows ME, MS Windows 2000, Windows XP, Windows Vista, Windows 7 und Windows 8 & 8.1 (eingetragene und geschützte Warenzeichen der Microsoft-Corp.!), und darauf lauffähigen Applikationen. Darüber hinaus und immer nach Absprache mit dem Auftraggeber übernimmt die E.K.G.  auch die Installation sowie Anpassung und Aufbereitung von Hard- und Software, Low-Level Datenrestauration für FAT- NTFS- partitionierte Systeme, Anwenderschulung, Reparatur und Umrüstung von Hardware, Systempflege für mittelständische Unternehmen und Datensicherungskonzepte. Die Lieferung von vereinbarten komplett einsatzfähigen Neugeräten (EDV Hardware im erw. Sinne sowie verbundener oder sonstiger Software) erfolgt nach verbindlichem Auftragseingang inklusive Vorführung und Einweisung vor Ort. E.K.G. behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. 

03. Zahlungs- und Lieferbedingungen:
Mit der Annahme eines Angebots, der Auftragsbestätigung oder Rechnung erkennt der Kunde die darin vereinbarten Zahlungs- und Lieferbedingungen verbindlich an. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am fünfzehnten Tag nach Rechnungsdatum, oder auf der Rechnung vermerktem Zahlungsziel auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. 

04. Software:
Bei Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Auftraggeber die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software. Für Software wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für diese Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder anfällige Lizenzregelungen sind zu beachten. E.K.G. übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Auftraggebers genügt, in der vom Auftraggeber getroffenen Auswahl mit anderen Programmen zusammenarbeitet oder dass diese Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. 

05. Eigentumsvorbehalt:
Alle Waren aus dem Verkauf des Auftragnehmers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. Ab einem Brutto-Auftragswert von 600 Euro ist eine Anzahlung von 30% zu leisten, sein denn, es ist schriftlich was anderes Vereinbart worden. Gegen Ansprüche von E.K.G. kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.  

06. Garantie/Gewährleistung/Haftung:
Generelle Garantien für eine erfolgreiche Leistung können nicht im voraus abgegeben werden, und sind daher nicht verklagbar. Individualvereinbarungen hierzu sind schriftlich möglich. Garantien und Gewährleistungen beinhalten das sogenannte „Bring-in“ Verfahren. Werden Gewährleistungsansprüche vor Ort erbracht, so wird die gültige Fahrtkostenpauschale in Rechnung gestellt. Sofern nichts anders vereinbart ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate auf Neuware, 12 Monate auf Gebrauchtware / Restposten und 6 Monate auf Reparaturen. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von E.K.G. entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben, wodurch die ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht betroffen ist, oder sich bei Ersatzlieferungen, Austausch nicht verlängert. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen nicht von E.K.G. sondern vom Auftraggeber oder von Dritten vorgenommen wurden oder Anwendungsfehler des Auftraggebers oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter vorliegen oder eigenmächtige Abänderungen der Software oder Konfigurationen ohne Einverständnis von E.K.G. vorgenommen wurden. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag aus Gründen, die nicht von E.K.G. zu verantworten sind, zurück, so gilt ein an E.K.G. zu leistender Schadenersatz in der Höhe von E.K.G. nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber 20% des Nettoauftragswertes zuzügl. der gesetzlichen Mwst. als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen wird. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber E.K.G. ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. E.K.G. haftet nicht für Dritte. Dies gilt besonders für eingesetzte oder verkaufte Hard -oder Software. Hier gelten die entsprechenden Vereinbarungen der jeweiligen Hersteller. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung durch E.K.G. 

07. Umtausch/Rücknahme:
Bei der Fertigung von vereinbarten komplett einsatzfähigen Neugeräten (EDV Hardware im erw. Sinne) ist jeder Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. 

08. Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. 

09. Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist die Stadt Leverkusen, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck -und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentliche Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Leverkusen. Auf mit E.K.G. vereinbarte Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 

Stand 01.03.2015    Alle vorherigen AGB’s verlieren hiermit ihre Gültigkeit.

 
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